Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  § 92 Abs 1 Nr 5 SGB 8, § 91 Abs 1 Nr 5 Buchst a SGB 8, § 93 Abs 1 S 1 SGB 8, § 93 Abs 4 S 1 SGB 8, § 93 Abs 2 SGB 8
  Berechnung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags bei ausländischen Einkünften

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VIII § 93
  Kostenbeitrag; Mietzahlungen; Schweiz; Kaufkraftparität; Wechselkurs; Preisniveauindex; Eurostat

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Karlsruhe, 05.08.2016 - 5 UF 87/14

  Kindesunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit eines in der Schweiz lebenden …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  Es ist mithin zwischen der Kaufkraftparität und dem vergleichenden Preisniveau zu unterscheiden (vgl. zum Folgenden OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.08.2016 - 5 UF 87/14 -, juris; Többens, FamRZ 2016, 597; sowie die Informationen von Eurostat (jew. Stand 02.05.2017) unter http://ec.europa.eu/eurostat/de/web/purchasing-power-parities/data; http://ec.europa.eu/eurostat/de/web/purchasing-power-parities/overview; http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/Glossary:Price_level_index_(PLI)/de).

  4.2.2.4 Bei der Übertragung eines Betrags in einer Nicht-Euro-Währung auf deutsche Verhältnisse ist daher, ausgehend von den Tabellen zum "Vergleichenden Preisniveau", zusätzlich der nominale Wechselkurs heranzuziehen und in einem zweistufigen Verfahren zunächst der in Rede stehende Betrag in Euro umzurechnen und anschließend mit dem Quotienten der Preisniveauindizes zu multiplizieren (so auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.08.2016 - 5 UF 87/14 -, juris; Többens, FamRZ 2016, 597).

• OVG Niedersachsen, 26.01.2010 - 4 ME 2/10

  Zur Finanzierung selbstgenutzten Wohnungseigentums eingegangene …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  Vielmehr handelt es sich insoweit um für die allgemeine Lebensführung typische Kosten, die bereits pauschal bei der Festsetzung der Einkommensgruppen und der diesen zugeordneten Kostenbeiträge in der Kostenbeitragsverordnung berücksichtigt wurden und daher nicht im Rahmen des § 93 Abs. 3 SGB VIII angerechnet werden (Nieders. OVG, Beschluss vom 26.01.2010 - 4 ME 2/10 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 21.09.2010 - Au 3 K 10.19 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 29.11.2007 - AN 14 K 07.00014 -, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 05.06.2007 - 2738/06 -, juris).
• VG Augsburg, 21.09.2010 - Au 3 K 10.19

  Höhe des Kostenbeitrags; Geschwisterkindergeld als Einkommen (bejaht); …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  Vielmehr handelt es sich insoweit um für die allgemeine Lebensführung typische Kosten, die bereits pauschal bei der Festsetzung der Einkommensgruppen und der diesen zugeordneten Kostenbeiträge in der Kostenbeitragsverordnung berücksichtigt wurden und daher nicht im Rahmen des § 93 Abs. 3 SGB VIII angerechnet werden (Nieders. OVG, Beschluss vom 26.01.2010 - 4 ME 2/10 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 21.09.2010 - Au 3 K 10.19 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 29.11.2007 - AN 14 K 07.00014 -, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 05.06.2007 - 2738/06 -, juris).

 
• OLG Oldenburg, 19.10.2012 - 11 UF 55/12

  Kaufkraftbereinigung in der Schweiz erzielten Erwerbseinkommens bei Ermittlung …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  4.1 Das Niedersächsische Oberlandesgericht hat in einem die zivilrechtliche Unterhaltspflicht betreffenden Urteil eines - ebenfalls in der Schweiz lebenden - Kostenbeitragspflichtigen nach umfassender Auseinandersetzung mit den möglichen Berechnungsmethoden die von Eurostat ermittelten "vergleichenden Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern" als geeigneten Anpassungsmaßstab erachtet (Nieders. OLG, Beschluss vom 19.12.2012 - 11 UF 55/12 -, juris); der Bundesgerichtshof hat diese Vorgehensweise nicht beanstandet (BFH, Beschluss vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12 -, juris).
• VG Ansbach, 29.11.2007 - AN 14 K 07.00014

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  Vielmehr handelt es sich insoweit um für die allgemeine Lebensführung typische Kosten, die bereits pauschal bei der Festsetzung der Einkommensgruppen und der diesen zugeordneten Kostenbeiträge in der Kostenbeitragsverordnung berücksichtigt wurden und daher nicht im Rahmen des § 93 Abs. 3 SGB VIII angerechnet werden (Nieders. OVG, Beschluss vom 26.01.2010 - 4 ME 2/10 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 21.09.2010 - Au 3 K 10.19 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 29.11.2007 - AN 14 K 07.00014 -, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 05.06.2007 - 2738/06 -, juris).
• BGH, 09.07.2014 - XII ZB 661/12

  Kindesunterhalt: Bemessung des Unterhalts eines im Inland lebenden minderjährigen …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  4.1 Das Niedersächsische Oberlandesgericht hat in einem die zivilrechtliche Unterhaltspflicht betreffenden Urteil eines - ebenfalls in der Schweiz lebenden - Kostenbeitragspflichtigen nach umfassender Auseinandersetzung mit den möglichen Berechnungsmethoden die von Eurostat ermittelten "vergleichenden Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte einschließlich indirekter Steuern" als geeigneten Anpassungsmaßstab erachtet (Nieders. OLG, Beschluss vom 19.12.2012 - 11 UF 55/12 -, juris); der Bundesgerichtshof hat diese Vorgehensweise nicht beanstandet (BFH, Beschluss vom 09.07.2014 - XII ZB 661/12 -, juris).
• VG Düsseldorf, 29.04.2015 - 10 K 5339/13

  Einkommen; Kaufkraftparität; Eurostat; Schweiz; Ausland; Lebenshaltungskosten; …

  Auszug aus VG Freiburg, 28.04.2017 - 4 K 902/15

  4.2 Allerdings ist dem Oberlandesgericht - und in der Folge dem VG Düsseldorf, das sich in seiner Argumentation eng an das OLG angelehnt hat (vgl. Urteil vom 29.04.2015 - 10 K 5339/13 -, juris), wie auch dem Beklagten - zur Überzeugung der Kammer bei der konkreten Anwendung der Eurostat-Tabelle ein (Denk-)Fehler unterlaufen.

• OLG Karlsruhe, 02.05.2022 - 18 WF 32/22

  Verfahrenskostenhilfe: Berechnung der Kaufkraftparität eines in der Schweiz …

  Danach beträgt auf der Grundlage des Preisniveaus von 100, 0 für sämtliche 27 Länder der Europäischen Union zum aktuellsten veröffentlichten Zeitpunkt (Dezember 2020) der Wert für Deutschland 106, 9 und der Wert für die Schweiz 169, 6 und damit der Anpassungsfaktor 0, 6303066 (106,9.169,6), so dass sich folgende Abrechnung ergibt (vgl. zum Rechenweg: VG Freiburg vom 28.04.2017 - 4 K 902/15, juris Rn. 33 ff.):.
• VG Hamburg, 31.08.2021 - 2 K 4715/19

  Erfolglose Klage auf Bewilligung höherer BAföG-Leistungen wegen Berücksichtigung …

  Zwar wird - mit Blick auf andere Gebiete des Sozialrechts - im Fall der Jugendhilfe zum Teil verwaltungsgerichtlich - ohne nähere Begründung - angenommen, dass die unterhaltsrechtliche Rechtsprechung auf die dortige Einkommensanrechnung nach § 93 SGB VIII zu übertragen sei (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 28.4.2017, 4 K 902/15, juris Rn. 27 ff.;… VG Düsseldorf, Urt. v. 29.4.2015, 10 K 5339/13, juris Rn. 26 ff.).